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   OLG Bamberg, 17.10.2000 - 3 W 86/00   

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https://dejure.org/2000,18979
OLG Bamberg, 17.10.2000 - 3 W 86/00 (https://dejure.org/2000,18979)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.10.2000 - 3 W 86/00 (https://dejure.org/2000,18979)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Oktober 2000 - 3 W 86/00 (https://dejure.org/2000,18979)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StiftungsG § 16
    Beginn der Verjährung von Ansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Schweinfurt - 14 O 419/00
  • OLG Bamberg, 17.10.2000 - 3 W 86/00
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 25.09.2002 - 7 U 155/01

    Schadenersatzansprüche ehemaliger jüdischer Zwangsarbeiter: Ausschluss von

    Denn auf Grund der bis zum Erlaß des Gesetzes unveränderten, durch verschiedene Oberlandesgerichte auch fortgeführten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Anwendbarkeit der kurzen Verjährung in Verbindung mit dem Ende der Verjährungshemmung infolge des Zwei-plus-Vier-Vertrages und des Umstands, dass der Bundesgerichtshof bereits 1963 darauf hingewiesen hatte, dass jedenfalls völkerrechtliche Grundsätze einer individuellen Geltendmachung der Ansprüche nicht entgegenstünden (vgl. zu dieser Rechtsprechung BGHZ 48, 125 ff; OLG Stuttgart, OLGR 2000, 301; LG Berlin NJW 2000, 1958; OLG Bamberg, OLGR 2000, 359; OLG Schleswig OLGR 2001, 177; OLG Hamm NJW 2000, 2577), konnte der Gesetzgeber die Ausprägung des einfachen Rechts durch die unabhängigen Fachgerichte seiner Entscheidung zugrunde legen.
  • EGMR, 03.07.2007 - 25101/05

    M. P. u. a. gegen Deutschland

    Unter Anwendung der vom Bundesgerichtshof in seinem vorgenannten Urteil festgelegten Verjährungsfristen kamen die Gerichte jedoch zu dem Ergebnis, dass die Ansprüche gegen die beklagten Unternehmen verjährt gewesen seien, bevor die Klagen erhoben wurden (siehe Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 20. Juni 2000, 12 U 37/00; Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 19. Januar 2001, 4 W 47/99; Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Oktober 2000, 10 W 542/00; Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom 17. Oktober 2000, 3 W 86/00).
  • SG Düsseldorf, 23.04.2001 - S 15 (8) RJ 92/97

    Rentensteigernde Berücksichtigung von in der Zeit von Dezember 1941 bis März 1943

    Eine historische Bilanz 1945 - 2000, Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte 2001, Heft 2; Peter Reichel, Vergangenheitsbewältigung in Deutschland: Die Auseinandersetzung mit der NS-Diktatur von 1945 bis heute, 2001, S 81 ff; Michael Naumann, Biete Milliarden, suche Rechtsfrieden - Warum deutsche Unternehmer sich vor dem Fonds für Zwangsarbeiter drücken wollen, in: Die Zeit, Nr. 12 vom 15. März 2001, S 1; Wolfgang Gerhard, Das Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom 2. August 2000 und seine Auswirkungen auf Ansprüche nach den Wiedergutmachungsregelungen der gesetzlichen Rentenversicherung, Mitteilungen der LVA Rheinprovinz 2001, S 36 ff; Konrad Leube, Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" - Zwangsarbeit und Sozialversicherung, Neue Zeitschrift für Sozialrecht 2001, S 80 ff; Hugo Hahn, Individualansprüche auf Wiedergutmachung von Zwangsarbeit im Zweiten Weltkrieg - Das Entschädigungsgesetz vom 2.8.2000, Neue Juristische Wochenschrift 2000, S 3521 ff; Roland Jeske, Hochrechnung heute noch lebender osteuropäischer Zwangsarbeiter des Dritten Reiches, (http://www.uni-konstanz.de/FuF/wiwi/heiler/hochrechnung.html); Mark Spoerer, Wieviele ehemalige und möglicherweise entschädigungsberechtigte Zwangsarbeiter werden im Jahr 2000 noch leben, (http://www.nsberatung.de/doku/ueberleben/spoerer-text2.htm); ders., Schätzung der Zahl, der im Jahr 2000 überlebenden Personen, die auf dem Gebiet der Republik Österreich zwischen 1939 und 1945 als Zwangsarbeiter und Zwangsarbeiterinnen eingesetzt waren, Gutachten für die Historikerkommission der Republik Österreich vom 23. Januar 2000,(http://www.historikerkommission.gv.at); Karl D. Bredthauer, Wenn Wohl-Täter stiften gehen, Blätter für deutsche und internationale Politik 2000, S 674 ff; Lothar Evers, Kompromiß ohne Verantwortung, Blätter für deutsche und internationale Politik 2000, S 263 ff; ders., Wie sich deutsche Unternehmen aus ihrer Verantwortung für Zwangsarbeit stehlen wollen, (http://www.hagalil.com/archiv/99/11/evers.htm); Stephen Remcke, NS-Zwangsarbeit abgehandelt, Forum Recht 2000, S 56 ff; Cord Brügmann, "Wiedergutmachung" und Zwangsarbeit - Juristische Anmerkungen zur Entschädigungsdebatte, in: Wolfgang Benz / Barbara Distel, Dauchauer Hefte - Studien und Dokumente der nationalsozialistischen Konzentrationslager, Heft 16 (November 2000), Zwangsarbeit, S 177 ff; Hermann Unterhinninghofen, Entschädigung von Zwangsarbeit - Gerechtigkeit für die ehemaligen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter, Rede vom 11. Mai 2000 in Hannover, (http://www.nananet.de/bwdag/Neu/Zwangsarbeit/vortrag1.htm); Christine Raedler, Zwangsarbeit und Entschädigung oder: die Realität moralischer Verantwortung, (http://www.uni-marburg.de/dir/MATERIAL/DOKU/DIV/entschaedigung.html); "Entschädigung für Zwangsarbeit sofort"-Internationales Hearing am 13. November 1999, (http://www.2pds-online.de/bt/themen/9912/99121304.htm); Wolfgang Philipp, Darf der Vorstand zahlen? - Die Zwangsarbeiter und das Aktienrecht, Die Aktiengesellschaft 2000, S 62 ff; ders., Entschädigung von Zwangsarbeitern im rechtsfreien Raum? - Notizen zu einem Gesetzentwurf, Die Aktiengesellschaft 2000, S 353 ff; Beschlüsse des BGH vom 30. November 2000 - III ZB 46/00 -, des OLG Koblenz vom 30. Oktober 2000 - 10 W 542/00 - OLGR Koblenz 2001, S 30 ff, des OLG Hamm vom 27. Oktober 2000 - 9 W 47/00 - Neue Juristische Wochenschrift 2000, S 3577 ff, des OLG Bamberg vom 17. Oktober 2000 - 3 W 86/00 - sowie des OLG München vom 31. August 2000 - 5 W 2096/00 - OLGR München 2000, S 335 ff und vom 23. Oktober 2000 - 5 W 2096/00-).
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